Das größte Missverständnis im Erfindungswesen

Angst macht blind - und andere verdienen gut daran

Hoffentlich sind Sie nicht zu schockiert von der Überschrift, um jetzt noch weiter zu lesen, denn Sie würden wichtige Hinweise verpassen.

 

Immer noch wird überwiegend und dogmatisch geraten: "Reden Sie mit niemandem über Ihre Idee, bis Sie ein Schutzrecht beantragt haben. Der Feind hört mit!"

 

Doch das ist nur in bestimmten Situationen richtig und sinnvoll.

Wissen Sie genug über Schutzrechte und das, was wirklich dabei geschieht?

Das obige Zitat ist eine Warnung vor einer nicht näher beschriebenen Gefahr, und als Gegenmittel wird das Schutzrecht als eine "Generalversicherung" angeboten.


Häufig ist ein Schutzrecht für einen Privaterfinder vor allem ein starkes Beruhigungsmittel gegen die Angst von anderen hintergangen oder überholt zu werden, weil er glaubt, die Konkurrenz könnte ihm dann nichts mehr anhaben.

 

Die Wirklichkeit sieht anders aus.

Recht haben und Recht bekommen

Angenommen Sie wären ein Indianerhäuptling in Amerika, der von einer früheren Regierung das verbriefte Recht auf sein Land oder Nutzung von Quellen erhalten hat.

Nun kommen aber trotzdem Siedler mit vielen Waffen, die darauf keine Rücksicht nehmen, weil sie wissen, dass sie am längeren Hebel sitzen.

Denn...

  • die Siedler haben im Rücken eine starke Lobby, da sie den Auftrag haben Fabriken zu bauen oder Rohstoffe zu gewinnen.
  • die Regierung hat gewechselt
  • das Rechtssystem kann sehr leicht so manipuliert werden, so dass sehr viel Zeit vergeht, in der Fakten geschaffen werden können. Diese Fakten möchte dann später niemand mehr rückgängig machen, weil das noch viel teuer wäre. Außerdem besteht die Chance, dass der Vertragspartner (Häuptling) in dieser Zeit stirbt oder von einem Nachfolger ersetzt wird.

 

Der Häuptling hat keine Chance, denn selbst Krieg und Mord werden am Rechtsbruch nichts ändern.

Für Erfinder sieht es ganz ähnlich aus. Keine Macht, starke Interessensgegner, zu wenig Ressourcen um einen langen Rechtsstreit durchzuhalten.


Deshalb ist es so wichtig, dass der Erfinder die Möglichkeiten von Schutzrechten und die Taktiken im Streit um Schutzrechte genau kennt und sich entsprechend strategisch verhält.

Der Wert und Sinn eines Schutzrechtes

Manche Erfinder prahlen gern mit "hunderten von Patenten". Wer keine Erfahrung damit hat, wie Patente entstehen und worin der Wert besteht, lässt sich dann leicht davon beeindrucken.

 

Wenn ein Schutzrecht eine Erfindung eben "beschützen" soll, kann man es sich wie eine Burg oder einen Wall vorstellen.

Um etwas aus der Idee machen zu können, muss entweder das "Areal" um das die Mauer gebaut wird extrem attraktiv sein (z.B. eine Goldader), oder es muss so groß sein, dass genügend Platz zur Entfaltung und weiteren Entwicklung der Erfindung besteht.

 

Beispiele:

  • Viele große Firmen gestalten z.B. Patente so, dass sie wie die Chinesische Mauer auf großer Breite verhindern, dass andere in den Bereich dahinter gelangen können. Um solche Schutzrechte weltweit verteidigen zu können, braucht man exzellente Patentanwälte und sehr viel Geld, daher können das auch nur große Konzerne.
  • Kleine und sehr begrenzte Patente sind relativ günstig und schnell gemacht, schützen aber auch nicht viel und schränken die Entwicklungsmöglichkeiten ein. Eine nachträgliche Erweiterung des Schutzgebietes kostet erneut Geld. Und hat ein Konkurrent rechtzeitig die "Nachbargrundstücke" gesichert, bleibt die Entwicklung endgültig stecken.
  • Es gibt Massenhaft Schutzrechte um Ideen, die niemanden interessieren! Ein solches Schutzrecht ist nutzlos und wertlos.

 

Vergessen Sie nicht, dass die Menschen, die in den Patentämtern über die Anerkennung entscheiden, auch nur Menschen sind und Vorgaben haben, von denen Sie nichts wissen können!

  1. Auch Patentamtsbeamte machen Fehler
  2. Ein Teil ihrer Aufgabe besteht darin, dass eine gewisse Menge an neuen und aktiven Schutzrechten entstehen, und dafür müssen sie Kompromisse machen.
  3. Sie prüfen viel weniger Fakten, als die Erfinder üblicherweise glauben! Zum Beispiel können sie den freien Markt und somit den "Stand der Technik" gar nicht ausreichend prüfen.

Zur Erklärung:

"Stand der Technik" entsteht dann, wenn jemand eine Innovation ohne Schutzrecht veröffentlicht. Damit erhält jeder das Recht, dies zu verwenden. Hat also ein anderer nachweislich vor Ihrer Schutzrechtsanmeldung die gleiche Idee irgendwie und irgendwem offenbart, kann kein Schutzrecht erteilt werden.

 

Schlimmer noch:

Wenn das Patentamt das nicht bemerkt hat, ein Gegner es aber herausfindet und beweisen kann, ist Ihr Schutzrecht nichts mehr wehrt!

Und das Patentamt haftet nicht für solche Fehler!

Wolf im Schafspelz

Weder das Patentamt, noch der einzelne Patentanwalt hat die Absicht Ihre Idee zu früh an Ihre Gegner zu verraten, die Sie ja wahrscheinlich selbst noch gar nicht kennen.


Mit der Überschrift ist folgendes gemeint:

  • Am Tag der offiziellen Veröffentlichung eines erteilten Schutzrechtes, werden alle Personen automatisch über Ihre Erfindung informiert, die für diese Schutzrechtsklasse ein Abonnement bestellt haben.

  • Mit der Anmeldung eines Schutzrechtes stimmen Sie der Veröffentlichung zu, was auch logischerweise so sein muss, da es sonst nicht schützen würde.

  • Wenn Sie nicht schnell genug sind, um zum Veröffentlichungsdatum mit der Entwicklung oder Vermarktung einem stärkeren Konkurrenten trotzdem weit voraus zu sein, kann er Sie in kurzer Zeit einfach überholen und Fakten schaffen, oder ihr Schutzrecht geschickt umgehen und damit wertlos machen.

  • Sie öffnen also der Konkurrenz die Tür, obwohl sie doch das Gegenteil erreichen wollten. Um das zu verhindern, erfordert es viele Anstrengungen und Strategie.

Erkenntnis

Lassen Sie nicht den Kopf hängen, falls Sie schon ein Schutzrecht angemeldet haben. Man kann man die Sache neu bewerten oder auch rückgängig machen. Außerdem sind Sie mit dem Problem nicht allein.

 

Schutzrechte, und was in der Praxis daraus wird, sind ein sehr komplexes Thema, etwa wie Versicherungen oder manche Finanzprodukte. Deshalb steht dieses Thema auch nicht am Beginn, sondern erst an späterer Stelle.

Weil ein gutes und wirklich wertvolles Schutzrecht viel Strategie und Geld benötigt, kümmern Sie sich besser erst um die vorangestellten Aspekte.

 

Und dann gibt es ja auch noch uns, den DEV, bei dem Sie alle nötigen Fähigkeiten nach und nach erlernen können.

Kontakt über:

Andreas Noack

Patentanwalt

 

email@erfinder-hamburg.de
Tel.: 0176 81196548

 

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